Entwicklung und Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung im Beschaffungswesen der Republik Moldau

Das Moldauisch-Deutsche Forum (FMG) führt derzeit in Zusammenarbeit mit dem in Wien ansässigen Institut für den Donauraum und Mitteleuropa (IDM) ein Projekt zu Rechtsstaatlichkeit und Korruption im öffentlichen Beschaffungswesen der Republik Moldau durch. Das Projekt wird im Rahmen des BACID-Programms „Aufbau von Verwaltungskapazitäten der Länder des westlichen Balkans und der Republik Moldau – Zyklus II“ durchgeführt, das von der Österreichischen Entwicklungsagentur (ADA) kofinanziert wird.

 

Korruption und ein schwaches Rechtsstaatssystem sind eine der größten Herausforderungen in den Bestrebungen Moldawiens, eine Demokratie im europäischen Stil mit einer wettbewerbsorientierten und wohlstandschaffenden Marktwirtschaft zu werden. Angesichts des enormen wirtschaftlichen Gewichts der öffentlichen Aufträge, die im letzten Trimester 2019 4,66% des moldauischen BIP ausmachten, wirken sich irreguläre Zahlungen und Bestechungsgelder besonders stark auf die Wirtschaft des Landes und seine Fähigkeit aus, ausländische Investoren anzuziehen. In der bilateralen Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Moldawien stehen die Korruptionsbekämpfung und ein wirtschaftsfreundliches Umfeld regelmäßig im Vordergrund. Trotz erheblicher gesetzgeberischer und praktischer Fortschritte in Moldawien bleiben wichtige Fragen offen.

 

Vor diesem Hintergrund besteht das Hauptziel des Projekts darin, ein rechenschaftspflichtiges, transparentes, effizientes und nicht-diskriminierendes öffentliches Beschaffungswesen als wirksames Instrument zur Korruptionsbekämpfung in Moldawien zu stärken. Faire, vorhersehbare und schnelle Ausschreibungsverfahren werden letztendlich der guten Regierungsführung, der Investorenfreundlichkeit und dem Wirtschaftswachstum in Moldau zugutekommen.

 

Zu diesem Zweck wird das Projekt mithilfe eines interdisziplinären Ansatzes die Gesetzeslücken und roten Fahnen identifizieren, die Korruption und Missstände in der Verwaltung im moldauischen öffentlichen Beschaffungssektor begünstigen. Unter Verwendung des etablierten FMG-Netzwerks wird das Projekt wissenschaftliche Erkenntnisse mit den Erfahrungen der Praktiker in Einklang bringen.

 

Die Forschungsergebnisse und politischen Empfehlungen werden auf zwei Konferenzen diskutiert – einer Halbzeitkonferenz im April 2020 in Chisinau und einer Abschlusskonferenz im Juni 2020 in Wien. Auf diesen Konferenzen wird breiteres Publikum von Behörden, Entscheidungsträgern, Unternehmen und Interessengruppen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung eingeladen sein und die Möglichkeit erhalten, Einfluss durch Politikformulierungen an Entscheidungsträger zu nehmen.

 

Dabei wird das Projekt Lösungsvorschläge für praktische Herausforderungen von Wirtschaftsteilnehmer an öffentlichen Ausschreibungen erarbeiten, neue regulatorische Lösungen finden und damit zur Stärkung der Zivilgesellschaft und der Unternehmensgruppen beitragen, um sich für ein besseres Beschaffungssystem in Moldau einzusetzen.

 

Das Projekt wird für eine Dauer von sechs Monaten (Januar – Juni 2020) durchgeführt. Die Aktivitäten werden von der FMG koordiniert, die von einem Team engagierter internationaler Forscher aus Moldau, Österreich und Deutschland geleitet wird. Weitere Informationen zum Team finden Sie unten.

 

Wenn Sie an diesem Thema interessiert sind, mehr über die Forschungsfragen der Studie erfahren möchten oder sich für ein Interview bereit erklären möchten, um Ihre Erfahrungen mit dem öffentlichen Beschaffungswesen in Moldau zu teilen, kontaktieren Sie uns bitte über (info@fmg.md).

 

The Action is funded by the Austrian Development Agency (ADA) through the BACID grant scheme (Building Administrative Capacities in Danube Region & Western Balkans), managed by the Austrian Association of Cities and Towns (AACT) and KDZ Centre for Public Administration Research. This publication/document has been produced with the assistance of the Austrian Development Agency (ADA). The contents of this document are the sole responsibility of the author/s and can in no way be taken to reflect the views of ADA nor the Austrian Government.

 

Informationen zum Team:

Mihai-Razvan Corman hat Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin studiert, ist Absolvent des CInstitut für den Donauraum und Mitteleuropaollege of Europe, und derzeit Doktorand an der Universität Gent am Institut für europäisches Recht und Stipendiat der Stiftung der Deutschen Wirtschaft. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Östliche Partnerschaft, die Europäische Nachbarschaftspolitik und die EU-Rechtsinstrumente im Bereich der Korruptionsbekämpfung und Rechtsstaatlichkeit in Moldau und der Ukraine, zu denen er zahlreiche Veröffentlichungen hervorgebracht hat. Er verfügt über drei Jahre Erfahrung in verschiedenen internationalen Anwaltskanzleien, die auf das Vergaberecht spezialisiert sind, und bietet Fachwissen für den Europarat, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament.


Nicolas Heger
ist ein Young Professional mit mehr als 3 Jahren Erfahrung im Bereich Beratung und Öffentlicher Sektor. Dazu zählen Strategiefindung und Politkevaluationen, Programmplanung und Geschäftsentwicklung für europäische Institutionen und internationale Beratungsfirmen. Nicolas ist derzeit in Kiew ansässig und arbeitet als unabhängiger Berater für EU- und Deutschland-finanzierten Projekte zur Umsetzung von Good Governance-Reformen in der Ukraine und der Östlichen Partnerschaft. Als Absolvent des College of Europe hat Nicolas sich schwerpunktmäßig mit den der Europäischen Nachbarschaftspolitik und EU-Normen und Standardtransfer befasst. In seinem LL.M Europarechtstudium an der Universität Maastricht widmete sich Nicolas Forschungsprojekten zur Binnenmarktregulierung sowie dem EU-Beihilfe- und Vergaberecht.

 

Nicolae Arnaut ist Absolvent der Staatlichen Universität Moldau, Fakultät für Internationale Beziehungen und Politikwissenschaft, MBA-Inhaber der Akademie für Wirtschaftsstudien und studierte Europäische Interdisziplinäre Studien am College of Europe. Er sammelte Berufserfahrung in der Privatwirtschaft und bei der Beratung der öffentlichen Verwaltung im Kontext der EU-Moldau-Beziehungen. Dazu war Nicoale bereits als Leiter des Ministerbüros im Gesundheitsministerium (2009-2010), als Finanzassistent bei der Weltbank (2010-2013) und als Projektkoordinator beim Aquaproiect Romania (2014-2015) beschäftigt. Derzeit ist er Berater für mehreren EU-finanzierten Projekten in der Östlichen Partnerschaft in Bezug auf Außenpolitik und wirtschaftliche Entwicklung tätig.

 

Sebastian Schäffer ist Geschäftsführer am Institut für Donauraum und Mitteleuropa (IDM) sowie Generalsekretär der Donau-Rektorenkonferenz (DRC) in Wien und Mitglied des Academic Council des Munich European Forum e.V. und Gründungsmitglied von MEIA Research e.V. Sebastian ist Absolvent des Elitestudiengangs Osteuropastudien der Universität Regensburg und hat einen Magister in Politikwissenschaften der LMU München. Zu seinen Expertisebereichen gehören Europäische Nachbarschaftspolitik, Beziehungen zwischen der EU und Russland, Östliche Partnerschaft (insbesondere Republik Moldau und die Ukraine), EU-Integration sowie die EU-Strategie für den Donauraum.